ISO4 - Fotoeditionen

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von § 5 TMG ist Oliver Hoffmann

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30900 Wedemark

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Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Benutzerdaten werden ausschliesslich zur Abwicklung des Bestellvorgangs erhoben und innerhalb der gesetzlichen Fristen gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

5. Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

(Text in Anlehnung an die geltende Rechtsprechung mit freundlicher Unterstützung der Seite www.disclaimer.de)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge und rechtsgeschäftlichen Handlungen der ISO4 GbR, Hellendorfer Weg 20, 30900 Wedemark, nachfolgend „ISO4“ genannt, mit ihren Auftraggebern, nachfolgend „AG“ genannt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des AG werden weder durch Auftragsannahme noch fehlenden Widerspruch seitens ISO4 Vertragsinhalt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab erstmaliger Einbeziehung auch für alle künftigen Rechtsgeschäfte der Vertragspartner.

2. Angebote/Vertragsinhalt

Die Angebote von ISO4 sind freibleibend. Der endgültige Vertragsinhalt ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung, sofern dieser vom AG nicht unverzüglich widersprochen wird. Es besteht eine Widerrufsmöglichkeit nach §§ 312 b  BGB.

3. Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive des zum Lieferzeitpunkt geltenden Umsatzsteuersatzes und zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung durch den AG an dem Geschäftssitz von ISO4 schriftlich vereinbart wird.

4. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung ist zu dem vereinbarten, in der Auftragsbestätigung angegebenen Termin in Euro ohne Abzüge à conto ISO4 zu leisten. Die Zahlung des Kaufpreises per Überweisung wird vor der Produktion fällig. ISO4 behält sich die Ablehnung von Schecks und Wechseln vor. Erklärt sich ISO4 zur Annahme von Schecks und Wechseln bereit, werden diese erfüllungshalber angenommen. Wenn die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung bei ISO4 eingeht, wird die Bestellung storniert. Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem AG nur insoweit zu, als seine Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

5. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die Adresse des AG bzw. an eine von diesem angegebene Adresse. Die Zeit für die Erbringung der Lieferung ergibt sich aus der Auftragsbestätigung von ISO4. Die Einhaltung der Lieferzeit setzt voraus, dass alle kaufmännischen und technischen Fragen geklärt sind und der AG alle ihm obliegenden Verpflichtungen erfüllt hat. Ist dies nicht der Fall, verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dies gilt auch für den Fall, dass die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höherer Gewalt beruht. Kommt ISO4 mit der Lieferung in Verzug und erwächst dem AG hieraus ein Schaden, so ist er unter Ausschluß weiterer Entschädigungsansprüche berechtigt, eine pauschale Verzugsentschädigung zu verlangen. Diese beträgt für jede volle Woche der Verspätung 0,5 %, höchstens 5 % vom Auftragswert. Gewährt der AG der im Verzug befindlichen ISO4 eine angemessene Frist zur Leistung und wird diese Frist nicht eingehalten, ist der AG im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zum Rücktritt berechtigt. Weitere Ansprüche aus Lieferverzug bestimmen sich ausschließlich nach Ziffer 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von ISO4.

7. Gewährleistung
ISO4 gewährleistet, dass die gelieferte Ware frei von Sach-und Rechtsmängeln ist.
Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen für Umwelteinflüsse, wie z.B. Veränderungen in Glanz und Farbigkeit. Sie sind ferner ausgeschlossen für natürlichen Verschleiß, unsachgemäße Behandlung sowie unterlassene oder ungeeignete Pflege und Lagerung. Der AG wird in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Ware direkter Sonneneinstrahlung, Hitze und einer Luftfeuchtigkeit, welche die üblicherweise in Wohnräumen herrschenden Verhältnisse übersteigt, nicht ausgesetzt werden darf. Er nimmt weiter zur Kenntnis, dass Abdeckgläser und Rahmen, gleich welcher Art, pfleglich zu behandeln sind.
Die Gewährleistungszeit beträgt 24 Monate und beginnt mit der Ablieferung der Ware an den AG oder den von diesem benannten Empfänger.
Mängel sind vom AG unverzüglich nach Entdeckung zu melden. Die Mängelanzeige ist mit einer möglichst präzisen Fehlerbeschreibung zu versehen. Erfolgt die Anzeige nicht rechtzeitig, gilt die Ware in Bezug auf diesen Mangel als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist insoweit ausgeschlossen.
Mängel, die innerhalb der Gewährleistungszeit vom AG angezeigt werden, werden von ISO4 nach ihrer Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung kostenlos behoben. Werden wesentliche Mängel von ISO4 nicht innerhalb angemessener Zeit ab Eingang der ordnungsgemäßen Mängelanzeige behoben, so kann der AG ISO4 eine angemessene Nachfrist setzen mit der Erklärung, dass er nach dem Ablauf der Frist die Mängelbeseitigung ablehne. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist steht dem AG das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Liegt nur ein unwesentlicher Mangel vor, steht dem AG lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.

8. Haftung

Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstehen, inklusive solcher aus Vorschlägen und Beratungen oder aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, haftet ISO4 - gleichgültig aus welchen Rechtsgründen - nur
  • bei Vorsatz
  • bei grober Fahrlässigkeit des Inhabers, der Organe oder leitender Angestellter
  • bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
  • bei Mängeln, die arglistig verschwiegen werden oder wo eine Garantie für die Beschaffenheit einer Sache übernommen wurde
  • bei Mängeln des Liefergegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen-oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird
  • bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - auch für nicht leitende Angestellte.
In den genannten Fällen - mit Ausnahme der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz - ist die Haftung von ISO4 auf den vertragstypischen, vernünftigerweise voraussehbaren Schaden beschränkt.

Weitere Ansprüche auf Schadensersatz - gleichgültig aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.

9. Sonstiges
Mit dem Kauf der Ware erwirbt der AG nur das Eigentum nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der AG ist nicht berechtigt, die erworbene Ware zu vervielfältigen, zu verbreiten sowie analog oder digital zu verwerten. Soweit der AG den Wunsch hat, die erworbene Ware öffentlich zugänglich zu machen oder auszustellen, kann dies nur mit Einwilligung von ISO4 und der verantwortlichen Fotografen erfolgen.

10. Anwendbares Recht/ Gerichtsstand
Für die Rechtsbeziehungen zwischen AG und ISO4 gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist - auch für Mahnverfahren - das für den Sitz von ISO4 zuständige Gericht, wenn der AG Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. ISO4 ist jedoch berechtigt, am Hauptsitz des AG Klage zu erheben.

11. Nebenabreden/ Teilunwirksamkeit
Mündliche Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie durch ISO4 schriftlich bestätigt werden. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner wirtschaftlich gewollt haben. Gleiches gilt im Falle einer Lücke.

12. Bundesdatenschutzgesetz
ISO4 weist den AG darauf hin, dass dessen personenbezogenen Daten per EDV ausschließlich gespeichert werden, um einen geordneten Geschäftsablauf zu gewährleisten. Nach § 33, Abs. 1 BDSG ist ISO4 verpflichtet, den AG von der ersten Speicherung, bzw. Übermittlung in Kenntnis zu setzen. Dies geschieht hiermit, weitere Benachrichtigungen durch ISO4 erfolgen nicht.

13. Widerrufs- und Rückgaberecht
Verbraucher können innerhalb von 14 Tagen von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen und ohne Angaben von Gründen den Kaufvertrag widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware. Der Widerruf ist schriftlich an ISO4 - Fotoeditionen GbR, Limmerstraße 57, 30451 Hannover, zu richten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Rücknahmeverlangens. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Bei einer Rücksendung der Bilder sollte eine persönliche Kontaktaufnahme erfolgen, um eine schadlose Rücksendung zu ermöglichen. Waren sind zum Schutz nur in der originalen Spezialverpackung unter Verwendung aller Schutzmaterialien zurückzusenden. Bei einer Verschlechterung der Ware verlangt ISO4 vom Auftraggeber Wertersatz.